GmbH
« Vorangehende Artikel Nachfolgende Artikel »Ausschluss von Gesellschaftern aus der GmbH – Kündigung eines Syndikatsvertrages
von Dr. Lukas Fantur | 11. Dezember 2011
In einer aktuellen Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof folgende Fragen beantwortet:
- Können Gesellschafter aus einer GmbH ausgeschlossen werden, auch wenn das nicht im Gesellschaftsvertrag vorgesehen ist?
- Wann kann ein Syndikatsvertrag gekündigt werden?
Keine Sonderprüfung, wenn Pflichtwidrigkeiten bereits bekannt sind
von Dr. Lukas Fantur | 12. Oktober 2011
Eine Sonderprüfung ist nicht erforderlich, wenn den Minderheitsgesellschaftern die Umstände, aus denen die Pflichtwidrigkeiten abgeleitet werden, bekannt sind.
Ob dies auch bei bereits bloß „hypothetischer“ Kenntnis („Wissenmüssen“) gilt, hat der Oberste Gerichtshof in einer aktuellen Entscheidung allerdings offen gelassen.
Weiterlesen »Vorsitzführung in der GmbH-Generalversammlung
von Dr. Lukas Fantur | 29. August 2011
Zum Vorsitz in der Generalversammlung einer GmbH hat der Oberste Gerichtshof in einer aktuellen Entscheidung folgendes ausgesprochen.
Weiterlesen »Keine Konsumenteneigenschaft des geschäftsführenden Alleingesellschafters einer GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 11. Mai 2011
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Faktischer Geschäftsführer bei der GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 19. März 2011
Faktischer Geschäftsführer – Was ist das?
Ein „faktischer Geschäftsführer“ wird zumeist als Person definiert, die
Weiterlesen »Gerichtliche Abberufung eines (Fremd-)Geschäftsführers einer GmbH – Wer ist zu klagen?
von Dr. Lukas Fantur | 20. Februar 2011
Klage auf Abberufung eines (Fremd-)Geschäftsführers: Das war der Ausgangssachverhalt einer aktuellen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs: 
Soll Mag. H. als Geschäftsführer der „A.E.“-GmbH bzw der „A.G.“-GmbH gerichtlich abberufen werden, ist eine Klage richtigerweise nicht gegen ihn, sondern gegen die „Ö.L.“-GmbH zu richten.
Weiterlesen »Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers mit einstweiliger Verfügung
von Dr. Lukas Fantur | 7. Februar 2011
Es entspricht der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass
- eine einstweilige Verfügung zur Sicherung des Abberufungsanspruchs (§ 16 Abs 2 GmbHG) erlassen werden kann und
- bei Entziehung der Geschäftsführungs‑ und Vertretungsmacht das Vorliegen der Voraussetzungen nach einem strengen Maßstab zu beurteilen ist.
Unangemessener Mietvertrag einer GmbH mit ihrem Gesellschafter ist teilnichtig
von Dr. Lukas Fantur | 30. Januar 2011
Zu Mietverträgen zwischen einer GmbH und einem Gesellschafter hat der Oberste Gerichtshof Folgendes entschieden:
- Ein Mietvertrag der GmbH (Mieterin) mit einem Gesellschafter (Vermieter) ist im Umfang der Überschreitung des angemessenen Mietzinses teilnichtig.
- Das Verbot der Einlagenrückgewähr umfasst auch ehemalige Gesellschafter, sofern die Leistung in Hinblick auf die ehemalige Gesellschafterstellung erfolgt.
- Der spätere Wechsel von Gesellschaftern hat daher keinen Einfluss auf die Teilnichtigkeit des Gesellschaftsvertrages.
- Ein vertragliches Aufrechnungsverbot steht der verminderten Mietzinszahlung nicht entgegen. Der Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr vermindert von vornherein den Anspruch des Vermieters.
Gewerbeausschlussgründe bei der GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 20. Januar 2011
GmbH–Geschäftsführer in Österreich – Hindernisgründe nach dem Gewerberecht
Weiterlesen »Gesellschafterstreit bei der GmbH wegen Syndikatsvertrag – Anrufung eines Schiedsgerichts
von Dr. Lukas Fantur | 7. Januar 2011
Mit einem Gesellschaftstreit über einen Syndikatsvertrag zwischen GmbH-Gesellschaftern hatte sich der Oberste Gerichtshof zu beschäftigen.