Einlagenrückgewähr - verdeckte Gewinnausschüttungen
« Vorangehende ArtikelVerschmelzung mit Auslandsbezug und Verbot der Einlagenrückgewähr
von Dr. Lukas Fantur | 6. September 2010
Das Verbot der Einlagenrückgewähr (§ 224 AktG) ist (auf Verschmelzungen) nur anzuwenden, sofern ein gewisser „Österreichbezug“ besteht. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.

Verbot der Einlagenrückgewähr – Ein Buchtipp
von Dr. Lukas Fantur | 16. Juli 2010
Das Verbot der Einlagenrückgewähr ist eines der tragenden Prinzipien des Kapitalgesellschaftsrechts (GmbH-Recht, Aktienrecht).
Praxisbezogene Darstellung als Buchbeitrag erschienen
Der Linzer Universitätsprofessor Martin Karollus hat dazu eine lesenswerte, praxisbezogene Kurzdarstellung verfasst.
Weiterlesen »Keine Prospekthaftung gegenüber Aktionären?
von Dr. Lukas Fantur | 10. April 2010
Sind die Vorschriften über die Prospekthaftung gegenüber Aktionären nicht anwendbar? Darüber ist eine heftige Kontroverse entstanden.
Weiterlesen »GmbH: Was bedeutet „beschränkte Haftung“?
von Dr. Lukas Fantur | 28. März 2010
Entgegen ihrem Namen ist die GmbH keineswegs eine Gesellschaft mit “beschränkter” Haftung.
Unzulässige Zahlung an Gesellschafter: Erfolgreiche Rückforderung
von Dr. Lukas Fantur | 3. März 2010
Ein Gesellschafter hatte von einer GmbH vormals eine verbotene Leistung erhalten:
Unzulässige Finanzierung der Gründung einer Schwestergesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 9. Februar 2010
Ein Fall aus der Praxis
A und B sind bereits Gesellschafter der X-GmbH. Nunmehr gründen die beiden auch noch eine Y-GmbH (Schwestergesellschaft).
Anlässlich der Gründung der Schwestergesellschaft bringen A und B die bei der Schwestergesellschaft zu leistende Stammeinlage nicht selbst auf, sondern lassen sie durch die X-GmbH einzahlen.
Weiterlesen »Mezzaninkapital bei einer GmbH: Darf die Gesellschaft die Due Diligence-Kosten des Finanzierers tragen?
von Dr. Lukas Fantur | 21. September 2009
Unter Mezzaninkapital wird üblicherweise eine Mischform zwischen Eigen- und Fremdkapital verstanden. Die Ausgestaltungsformen von Mezzaninkapital sind durchaus vielfältig.
Mezzaninkapital bei GmbH: Überwälzung von Due Diligence-Kosten des Finanzierers auf die Zielgesellschaft
Führt ein Finanzierer vor einer allfälligen Gewährung einer Mezzaninkapital-Finanzierung eine Due Diligence durch, will er die Kosten dafür in der Regel nicht endgültig selbst tragen.
Das führt zur Frage, ob eine Vertragsregelung, nach der diese Due Diligence-Kosten (ganz oder teilweise) vom Mezzaninkapital-Geber an die Zielgesellschaft (eine GmbH) weiter verrechnet werden können, zulässig ist. Dies ist im Einzelfall zu prüfen.
Weiterlesen »Kontroverse um Anwendung des Verbots der Einlagenrückgewähr auf GmbH & Co KG
von Dr. Lukas Fantur | 11. September 2009
Im Vorjahr hat der Oberste Gerichtshof (OGH) entschieden, das für die GmbH geltende Verbot der Einlagenrückgewähr auch bei der GmbH & Co KG (analog) anzuwenden.
Die Entscheidung hat nun eine Diskussion in der Rechtswissenschaft ausgelöst.
Weiterlesen »Verbot der Einlagenrückgewähr bei GmbH – Rechtsfolgen bei Verstößen
von Dr. Lukas Fantur | 30. August 2009
Verstöße gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr ziehen schwerwiegende Rechtsfolgen nach sich.
Verrechnungskonto bei GmbH: Darlehen an Gesellschafter nicht anerkannt
von Dr. Lukas Fantur | 16. Juli 2009
Verdeckte Gewinnausschüttung
Dass Gesellschafter einer GmbH “Entnahmen” aus dem Gesellschaftsvermögen tätigen, die auf keinen einwandfreien zivilrechtlichen Rechtsgrund zurückgeführt werden können, ist eine häufige Fallkonstellation, die von der Finanz als verdeckte Gewinnausschüttung aufgegriffen wird.
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