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    Dr. Lukas Fantur Rechtsanwalt in Wien
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  • Rechtsanwalt Wien Dr. Lukas Fantur

    Rechtsanwalt in Wien mit Spezialierung auf Gesellschafter-streit und Konflikte in Gesellschaften.


    Herausgeber und Schriftleiter der Zeitschrift für Gesellschafts-recht.

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  • Einlagenrückgewähr – verdeckte Gewinnausschüttung

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    Neues zur Verjährung bei Rückforderungsansprüchen wegen Einlagenrückgewähr

    von Dr. Lukas Fantur | 31. Januar 2023

    Der Rückgewähranspruch einer GmbH gegen ihren Gesellschafter wegen Einlagenrückgewähr verjährt nach 5 Jahren. Bislang konnte die Rückforderung daneben auch noch 30 Jahre als „Bereicherungsanspruch“ geltend gemacht werden. Dem schiebt der OGH nun in vielen Fällen einen Riegel vor. Worum geht es?

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    Verjährung von Einlagenrückgewähr- und Bereicherungsansprüchen

    von Dr. Lukas Fantur | 14. Januar 2023

    Bei Verstößen gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr können die Rückforderungsansprüche der Gesellschaft auch auf Bereicherungsrecht gestützt werden. Deshalb ging man bislang von einer 30-jährigen Rückforderungsmöglichkeit aus. Eine neue OGH-Entscheidung schränkt die allgemeine 30-jährige Verjährungsfrist drastisch ein.

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    Bilanzierung von Rückgewähransprüchen aus verbotener Einlagenrückgewähr

    von Dr. Lukas Fantur | 8. Mai 2021

    Wird gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr verstoßen, hat die Gesellschaft einen Rückgewähranspruch (§ 83 GmbHG, § 56 AktG). Wie ist mit solchen Rückgewähransprüchen bei der Bilanzierung umzugehen?

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    Kann ein wegen Einlagenrückgewähr beklagter Gesellschafter seine eigenen erbrachten Leistungen entgegenhalten?

    von Dr. Lukas Fantur | 16. Juni 2020

    Voraussetzung ist, dass ein Austauschgeschäft vereinbart war.

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    Übertragung von Geschäftsanteilen: Ein aus dem Gesellschaftsvermögen geleisteter Kaufpreis ist nicht schuldbefreiend

    von Dr. Lukas Fantur | 1. Mai 2018

    Eine weitere Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zum so genannten Verbot der Einlagenrückgewähr: Der Verkäufer eines GmbH-Anteiles kann die Käufer auf Zahlung des Kaufpreises auch dann noch klagen, wenn er bereits aus dem Gesellschaftsvermögen eine als „Kaufpreis“ titulierte Zahlung erhalten hat.

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    Einlagenrückgewähr: Keine Aufrechnung durch Gesellschafter mit Gegenforderungen

    von Dr. Lukas Fantur | 14. September 2016

    Aufrechnung bei Einlagenrückgewähr: Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Bezirksgericht für Handelssachen Wien zu befassen.

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    Einlagenrückgewährverbot bei GmbH: Motiv, Absichten oder getroffene Vereinbarungen ändern nichts an der Unzulässigkeit

    von Dr. Lukas Fantur | 30. Juni 2016

    Einlagenrückgewähr: Auf die Motive und eventuellen Absichten kommt es nicht an. Entscheidend ist nur, ob zwischen Leistung der GmbH und allfälliger Gegenleistung des Gesellschafters objektiv ein Missverhältnis besteht.

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    Einlagenrückgewährverbot bei GmbH & Co KG: OGH bestätigt seine Rechtsprechung

    von Dr. Lukas Fantur | 5. Mai 2016

    GmbH & Co KG: Die für eine GmbH geltenden Kapitalerhaltungsvorschriften (§§ 82 ff GmbH-Gesetz) sind auf eine Kommanditgesellschaft, an der keine Kommanditgesellschafter als natürliche Person als unbeschränkt haftender Gesellschafter beteiligt ist, analog anzuwenden.

    Das gilt sowohl für Zuwendungen an die Gesellschafter der Komplementär-GmbH als auch für „Nur-Kommanditisten“.

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    Abfindung von ausscheidenden GmbH-Gesellschaftern aus Gesellschaftsmitteln

    von Dr. Lukas Fantur | 11. März 2015

    Verkauft ein Gesellschafter seinen GmbH-Anteil und wird dabei der ihm zu zahlende Kaufpreis – direkt oder auch nur wirtschaftlich betrachtet – von der GmbH finanziert, so ist dies unzulässig.

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    Strafbare Untreue wegen Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr, insbesondere im Konzern

    von Dr. Lukas Fantur | 27. Mai 2014

    In der „Libro“-Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ging es um die Frage der strafrechtlichen Verantwortung von Entscheidungsträgern einer Aktiengesellschaft wegen Untreue für Verstöße gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr.

    Der Oberste Gerichtshof führte dazu zusammengefasst aus:

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