Privatstiftung
« Vorangehende ArtikelPrivatstiftung: Auskunftsanspruch des Begünstigten
von Dr. Lukas Fantur | 9. Januar 2012
Der Auskunftsanspruch von Begünstigten einer Privatstiftung war Gegenstand einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Weiterlesen »Privatstiftung: Abberufung eines Stiftungsvorstandes
von Dr. Lukas Fantur | 4. Januar 2012
Mit der Abberufung von Vorstandsmitgliedern einer Privatstiftung wegen Pflichtverletzungen hatte sich der Oberste Gerichtshof zu beschäftigen.
Weiterlesen »Privatstiftung: Mindestfunktionsdauer des Stiftungs-Vorstandes
von Dr. Lukas Fantur | 23. Juni 2011
Oberster Gerichtshof zum Vorstand der Privatstiftung: Vorstände einer Privatstiftung sind grundsätzlich für eine dreijährige Mindestfunktionsdauer zu bestellen.
Weiterlesen »Rechtsberater im Vorstand einer Privatstiftung: Prüfung auf Unvereinbarkeit durch Firmenbuchgericht
von Dr. Lukas Fantur | 13. Juni 2011
Privatstiftung: Das Firmenbuchgericht darf einen in den Vorstand nominierten Angehörigen eines rechtsberatenden Berufes zur Offenlegung der bestehenden Vollmachtsverhältnisses mit Stifter und Begünstigten der Privatstiftung auffordern.
Weiterlesen »OGH zur Missbrauchsträchtigkeit der liechtensteinischen Stiftung
von Dr. Lukas Fantur | 17. Oktober 2010
Die liechtensteinischen Privatstiftung wird in einer aktuellen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) als missbauchsträchtig angesehen.
Weiterlesen »Háček im Firmenwortlaut
von Dr. Lukas Fantur | 25. Juni 2010
Die Begründung eines Firmenbuchgerichts, ein Háček im Familiennamen eines Mitglieds der slowenischen Volksgruppe könne mangels technischer Möglichkeit nicht im Firmenbuch eingetragen werden, kann sich auf keine gesetzliche Grundlage stützen und ist verfassungsrechtlich bedenklich.
Das entschied der Oberste Gerichtshof.
Weiterlesen »Parteistellung im Verfahren über die Bestellung von Sonderprüfern
von Dr. Lukas Fantur | 23. März 2010
Wer hat das Recht, sich am Verfahren über die Bestellung von Sonderprüfern zu beteiligen?
Weiterlesen »Unvereinbarkeiten mit dem Mandat eines Stiftungsvorstandes
von Dr. Lukas Fantur | 12. November 2009
Wer kann nicht Stiftungsvorstand sein?
Nach § 15 Privatstiftungsgesetz (PSG) können nicht Mitglieder des Stiftungsvorstands sein:
Weiterlesen »Privatstiftung: Kein Auskunftsanspruch von aufschiebend bedingt oder befristeten Begünstigten
von Dr. Lukas Fantur | 7. September 2009
Personen, deren Begünstigtenstellung aufschiebend bedingt oder befristet ist, sind noch nicht Begünstigte im Sinne des § 5 Privatstiftungs-Gesetz und haben daher keinen Auskunftsanspruch.
Liechtenstein nicht maßgeblich
Ein Kontrolldefizit bei Vorliegen verschiedener „Begünstigtenstämme”, wenn nicht alle durch informationsberechtigte Begünstigte repräsentiert werden, bietet in Anbetracht der im Vergleich zum liechtensteinischen Stiftungsrecht deutlich engeren Ausgestaltung der Kontrollrechte im österreichischen Recht keine Grundlage, vom klaren Gesetzeswortlaut abzuweichen.
Quelle: Oberster Gerichtshof 02.07.2009, 6Ob101/09k
Weiterlesen »Privatstiftung: Prüfung von Konzernabschluss
von Dr. Lukas Fantur | 24. Juli 2009
Auch der Konzernabschluss einer Privatstiftung ist zu prüfen. Zuständig dafür ist ausschließlich der Stifungsprüfer.
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