Neues zur Verjährung bei Rückforderungsansprüchen wegen Einlagenrückgewähr
von Dr. Lukas Fantur | 31. Januar 2023
Der Rückgewähranspruch einer GmbH gegen ihren Gesellschafter wegen Einlagenrückgewähr verjährt nach 5 Jahren. Bislang konnte die Rückforderung daneben auch noch 30 Jahre als „Bereicherungsanspruch“ geltend gemacht werden. Dem schiebt der OGH nun in vielen Fällen einen Riegel vor. Worum geht es?
Weiterlesen »Verjährung von Einlagenrückgewähr- und Bereicherungsansprüchen
von Dr. Lukas Fantur | 14. Januar 2023
Bei Verstößen gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr können die Rückforderungsansprüche der Gesellschaft auch auf Bereicherungsrecht gestützt werden. Deshalb ging man bislang von einer 30-jährigen Rückforderungsmöglichkeit aus. Eine neue OGH-Entscheidung schränkt die allgemeine 30-jährige Verjährungsfrist drastisch ein.
Weiterlesen »Kann ein wegen Einlagenrückgewähr beklagter Gesellschafter seine eigenen erbrachten Leistungen entgegenhalten?
von Dr. Lukas Fantur | 16. Juni 2020
Voraussetzung ist, dass ein Austauschgeschäft vereinbart war.
Weiterlesen »Vorauszahlungen auf künftige Gewinne bei einer GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 2. Mai 2018
Vorauszahlungen auf künftige Gewinne sind bei einer GmbH unzulässig. Sie verstoßen gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr. Dazu liegt nun eine Entscheidung des obersten Gerichtshofes vor.
Weiterlesen »Übertragung von Geschäftsanteilen: Ein aus dem Gesellschaftsvermögen geleisteter Kaufpreis ist nicht schuldbefreiend
von Dr. Lukas Fantur | 1. Mai 2018
Eine weitere Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zum so genannten Verbot der Einlagenrückgewähr: Der Verkäufer eines GmbH-Anteiles kann die Käufer auf Zahlung des Kaufpreises auch dann noch klagen, wenn er bereits aus dem Gesellschaftsvermögen eine als „Kaufpreis“ titulierte Zahlung erhalten hat.
Weiterlesen »Einlagenrückgewähr: Keine Aufrechnung durch Gesellschafter mit Gegenforderungen
von Dr. Lukas Fantur | 14. September 2016
Aufrechnung bei Einlagenrückgewähr: Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Bezirksgericht für Handelssachen Wien zu befassen.
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