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    Dr. Lukas Fantur Rechtsanwalt in Wien
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  • Rechtsanwalt Wien Dr. Lukas Fantur

    Rechtsanwalt in Wien mit Spezialierung auf Gesellschafter-streit und Konflikte in Gesellschaften.

    Herausgeber und Schriftleiter der Zeitschrift für Gesellschafts-recht.

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    Verbotene Einlagenrückgewähr durch Darlehensgewährung an Gesellschafter

    von Dr. Lukas Fantur | 21. Dezember 2023

    Darlehen einer GmbH an Gesellschafter verstoßen in der Regel gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr.

    ♦ Sie dürfen nur ausnahmsweise an Gesellschafter vergeben werden, wenn die Gesellschaft dieses Darlehen auch einem außenstehenden Dritten, der nicht Gesellschafter ist, gewährt hätte.

    ♦ Das Darlehen muss daher fremdüblich sein.

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    Einlagenrückgewährverbot bei GmbH: Motiv, Absichten oder getroffene Vereinbarungen ändern nichts an der Unzulässigkeit

    von Dr. Lukas Fantur | 30. Juni 2016

    Einlagenrückgewähr: Auf die Motive und eventuellen Absichten kommt es nicht an. Entscheidend ist nur, ob zwischen Leistung der GmbH und allfälliger Gegenleistung des Gesellschafters objektiv ein Missverhältnis besteht.

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    Einlagenrückgewährverbot bei GmbH & Co KG: OGH bestätigt seine Rechtsprechung

    von Dr. Lukas Fantur | 5. Mai 2016

    GmbH & Co KG: Die für eine GmbH geltenden Kapitalerhaltungsvorschriften (§§ 82 ff GmbH-Gesetz) sind auf eine Kommanditgesellschaft, an der keine Kommanditgesellschafter als natürliche Person als unbeschränkt haftender Gesellschafter beteiligt ist, analog anzuwenden.

    Das gilt sowohl für Zuwendungen an die Gesellschafter der Komplementär-GmbH als auch für „Nur-Kommanditisten“.

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    Abfindung von ausscheidenden GmbH-Gesellschaftern aus Gesellschaftsmitteln

    von Dr. Lukas Fantur | 11. März 2015

    Verkauft ein Gesellschafter seinen GmbH-Anteil und wird dabei der ihm zu zahlende Kaufpreis – direkt oder auch nur wirtschaftlich betrachtet – von der GmbH finanziert, so ist dies unzulässig.

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    Strafbare Untreue wegen Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr, insbesondere im Konzern

    von Dr. Lukas Fantur | 27. Mai 2014

    In der „Libro“-Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ging es um die Frage der strafrechtlichen Verantwortung von Entscheidungsträgern einer Aktiengesellschaft wegen Untreue für Verstöße gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr.

    Der Oberste Gerichtshof führte dazu zusammengefasst aus:

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    Vorrang kapitalmarktrechtlicher Schadenersatzansprüche gegenüber dem Verbot der Einlagenrückgewähr

    von Dr. Lukas Fantur | 21. Januar 2013

    Der Oberste Gerichtshof hat seine Meilenstein-Entscheidung aus 2011 bestätigt. Das im Aktiengesetz verankerte Verbot der Einlagenrückgewähr ist demnach kein Hindernis für den Anlegerschutz. Prospekthaftungsansprüche gehen den aktienrechtlichen Bestimmungen über Kapitalerhaltung vor.

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    Verbot der Einlagenrückgewähr: OGH zu Fremdvergleich, Rechtsfolgen, Verjährung, Verhältnis zum Bereicherungsrecht

    von Dr. Lukas Fantur | 22. Dezember 2012

    Das Verbot der Einlagenrückgewähr ist eine der wichtigsten Bestimmungen im GmbH-Gesetz. Wieder einmal war sie Gegenstand einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.

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    Kein Rechtsmissbrauch bei Geltendmachung von Ersatzansprüchen wegen Einlagenrückgewähr

    von Dr. Lukas Fantur | 26. September 2012

    Könnten Leistungen der Gesellschaft an einen Gesellschafter gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr verstoßen, dann kann eine Beschlussfassung über eine Weisung an den Geschäftsführer, Ansprüche der Gesellschaft geltend zu machen, weder treuwidrig noch rechtsmissbräuchlich sein.

    Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden. Aus den Entscheidungsgründen:

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    Kapitalmarkthaftung und Gesellschaftsrecht

    von Dr. Lukas Fantur | 2. Juli 2012

    Am 8.10.2012 findet der erste Wiener Unternehmensrechtstag statt. Die Tagung ist dem Verhältnis der Haftung für Kapitalmarktinformationen zu gegenläufigen gesellschaftsrechtlichen Institutionen gewidmet, insbesondere zur Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft und zum Verbot der Einlagenrückgewähr.

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    Einlagenrückgewähr durch Pfandbestellung für Kredit eines Dritten – Nachforschungspflicht der Bank

    von Dr. Lukas Fantur | 21. März 2012

    Eine neue höchstinteressante Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH)  zum Thema Verbot der Einlagenrückgewähr liegt vor.

    Der Sachverhalt

    Der Sachverhalt war einigermaßen kompliziert (zum Vergrößern auf die Skizze klicken):

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