Stimmverbot eines Gesellschafters bei mittelbarer Betroffenheit
von Dr. Lukas Fantur | 25. Januar 2023
Mit der Frage des Stimmververbots eines GmbH-Gesellschafters bei Vorliegen eine Interessenkollision hatte sich der OGH zu beschöftigen.
Weiterlesen »Anfechtbarkeit des Jahresabschlusses wegen Verletzung des Bucheinsichtsrechts
von Dr. Lukas Fantur | 24. Januar 2023
Die Verweigerung der Einsicht in Geschäftsunterlagen rechtfertigt eine erfolgreiche Anfechtung des Gesellschafterbeschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
Weiterlesen »Judikatur zum Stimmverbot des Gesellschafter-Geschäftsführers bei Abschluss seines Anstellungsvertrages uneinheitlich
von Dr. Lukas Fantur | 15. Februar 2019
In einer Entscheidung vom 29.11.2017 hat das Oberlandesgericht Wien ein weiteres Mal dazu Stellung genommen, ob ein Gesellschafter-Geschäftsführer bei der Beschlussfassung über sein Anstellungsverhältnis einem Stimmverbot unterliegt. Leider hat sich das OLG Wien nicht mit seiner gegenteiligen Vorentscheidung auseinandergesetzt.
Weiterlesen »Stimmverbot des betroffenen Gesellschafters bei der Beschlussfassung über die Geltendmachung von Ersatzansprüchen
von Dr. Lukas Fantur | 1. Februar 2019
Das Stimmverbot eines Gesellschafters gilt auch dann, denn der gegen ihn behauptete Anspruch strittig ist. Entscheidung des Obersten Gerichtshofes.
Weiterlesen »Entlastung: Stimmverbot eines Gesellschafter-Geschäftsführers auch bei getrennter Abstimmung über Entlastung eines weiteren Co-Geschäftsführers
von Dr. Lukas Fantur | 13. Dezember 2013
Stimmverbot bei Entlastung: Ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH unterliegt auch bei der Abstimmung über die Entlastung eines Mitgeschäftsführers einem Stimmverbot. Das gilt auch, wenn die Abstimmungen über die Entlastungen getrennt erfolgen. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
Weiterlesen »Abänderung von gesetzlichen Stimmverboten im GmbH-Gesellschaftsvertrag
von Dr. Lukas Fantur | 6. Juli 2010
Zur Frage, ob die gesetzlichen Stimmverbote bei der GmbH zwingend oder abänderbar (disponibel) sind, gab es bislang – soweit ersichtlich – keine Judikatur.
Nun gibt es dazu zumindest eine nebenbei getätigte Aussage („obiter dictum“) des Obersten Gerichtshofs (geäußert in der Entscheidung OGH 19.03.2010, 6Ob169/09k (GES 2010, 77) nämlich:
Weiterlesen »Oberster Gerichtshof zu Stimmverboten von GmbH-Gesellschaftern
von Dr. Lukas Fantur | 12. Juni 2010
Stimmverbote bei der GmbH
In einer soeben zugänglich gewordenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) nimmt dieser zu Stimmverboten von Gesellschaftern einer GmbH Stellung.
Weiterlesen »Schriftlicher Gesellschafterbeschluss bei GmbH | Berechnung der Stimmen
von Dr. Lukas Fantur | 6. März 2009
Schriftlicher Gesellschafterbeschluss – Zulässigkeit
Eine Beschlussfassung im schriftlichen Weg bei der GmbH ist nur dann zulässig, wenn sämtliche Gesellschafter sich damit für einverstanden erklären.
Weiterlesen »Treuwidrige Stimmabgabe in GmbH-Generalversammlung
von Dr. Lukas Fantur | 12. Dezember 2008
Treuwidrige Stimmabgabe: Kein gesichterer Meinungsstand über Behandlung durch einen Versammlungsleiter
Weiterlesen »Stimmverbote bei Beschlüssen von GmbH-Gesellschaftern
von Dr. Lukas Fantur | 17. November 2008
Stimmverbot bei Richten in eigener Sache
Stimmverbot: Niemand soll Richter in eigener Sache sein. Diesem Grundprinzip folgt § 39 Abs 4 GmbH-Gesetz. Ein Gesellschafter hat bei verschiedenen Beschlussfassungen ein Stimmverbot:
Weiterlesen » « Vorangehende Artikel