Zulässigkeit und Grenzen von Mehrheitsbeschlüssen bei Personengesellschaften
von Dr. Lukas Fantur | 7. Juli 2023
Bei Personengesellschaften (OG, KG, GesbR) werden Gesellschafterbeschlüsse grundsätzlich einstimmig gefasst. Der Gesellschaftsvertrag kann aber auch Mehrheitsbeschlüsse vorsehen. Dafür gibt es aber Einschränkungen, die beachtet werden müssen.
Dazu gibt es nun eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs. Die wichtigsten Aussagen des OGH habe ich hier zusammengefasst.
Weiterlesen »Auslegung des Gesellschaftsvertrags einer Personengesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 21. Mai 2023
Wie ist der Gesellschaftsvertrag bei einer Personengesellschaft auszulegen?
Und was gilt, wenn nachträglich neue Gesellschafter hinzukommen?
Weiterlesen »Gesellschaftsvertragliches Recht auf Bestellung eines Geschäftsführers
von Dr. Lukas Fantur | 25. Januar 2023
Der Gesellschaftsvertrag einer GmbH kann einem Gesellschafter das Recht einräumen, einen Geschäftsführer bestellen zu dürfen. Dieses Recht Entsendungs– oder Nominierungsrecht ausgestaltet sein. Worin liegt der Unterschied?
Weiterlesen »Auslegung des Gesellschaftsvertrages einer Personengesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 14. Juni 2020
Ist ein Gesellschaftsvertrag unklar formuliert, muss er ausgelegt werden. Dafür gibt es verschiedene Methoden, die unterschiedlich zur Anwendung kommen.
Weiterlesen »Auslegung des Gesellschaftsvertrages einer Personengesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 17. August 2014
Gesellschaftsverträge von Personengesellschaften sind grundsätzlich nach § 914 ABGB (also nach der Absicht des Parteien) auszulegen. Dies gilt aber nicht mehr nach einem Wechsel im Gesellschafterstand. Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Weiterlesen »Schiedsklausel im Gesellschaftsvertrag gilt nach Beendigung der Gesellschaft weiter
von Dr. Lukas Fantur | 22. April 2014
Dass eine GmbH beendet wurde, führt nicht zur Wirkungslosigkeit der gesellschaftsvertraglichen Schiedsklausel.
Diese gilt auch für Streitigkeiten, die nach Aufhebung der Gesellschaft entstanden sind, wenn sie mit dem Gesellschaftsverhältnis zusammenhängen.
Weiterlesen »Syndikatsverträge im Gesellschaftsrecht
von Dr. Lukas Fantur | 19. Februar 2012
Tagung der Gesellschaftsrechlichen Vereinigung am 6. April 2012
Die Verbandsverfassung zwischen Satzung, Syndikatsvertrag und zwingendem Gesellschaftsrecht. Das ist das Thema der heurigen Tagung der Gesellschaftsrechtlichen Vereinigung, die am 6. April 2012 am Juridicum der Universität Wien stattfindet.
Weiterlesen »Syndikatsvertragswidrige Stimmabgabe bei der GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 25. November 2011
Eine syndikatswidrige Stimmabgabe bei der Generalversammlung einer GmbH ist wirksam. Auch die Anfechtung des Gesellschafterbeschlusses wegen syndikatswidriger Stimmabgabe scheidet aus.
Ob die vom OGH judizierte Ausnahme für den Fall, dass alle Gesellschafter Parteien des Syndikatsvertrages sind, künftig aufrecht erhalten wird, bleibt offen.
Weiterlesen »GmbH: Vom Gesetz abweichende Regelung der Stimmgewichte im Gesellschaftsvertrag
von Dr. Lukas Fantur | 20. November 2011
Die Beschlussfassung der Gesellschafter erfolgt, soweit das Gesetz oder der Gesellschaftsvertrag nichts anderes bestimmt, durch einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Zur Stimmgewichtung können im Gesellschaftsvertrag eigene Regelungen getroffen werden. Damit zu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Weiterlesen »Lebensgemeinschaft als stillschweigende Gesellschaft bürgerlichen Rechts
von Dr. Lukas Fantur | 6. Juni 2011
Gemeinsame Vermögensansammlung in Lebensgemeinschaft: Oberster Gerichtshof zur Abgrenzung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts von einem Treuhandverhältnis
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