Vorsitzführung in der GmbH-Generalversammlung
von Dr. Lukas Fantur | 29. August 2011
Zum Vorsitz in der Generalversammlung einer GmbH hat der Oberste Gerichtshof in einer aktuellen Entscheidung folgendes ausgesprochen.
Weiterlesen »Sanierung eines mangelhaften GmbH-Gesellschafterbeschlusses durch Bestätigungsbeschluss
von Dr. Lukas Fantur | 23. August 2010
Bestätigungsbeschluss bei der GmbH:
Wird ein anfechtbarer Beschlusses bestätigt, d.h. durch erneute, ihrerseits fehlerfreie Beschlussfassung verbindlich anerkannt, entfällt die Anfechtbarkeit.
Erfolg vor dem Oberlandesgericht Wien
Nach dem Handelsgericht Wien folgte nun auch das Oberlandesgericht Wien in zweiter Instanz meiner Rechtsauffassung und wies die Beschlussanfechtungsklage eines Minderheitsgesellschafters über mein Betreiben ab.
Ich war in diesem Verfahren als Vertreter der Mehrheitsgesellschafterin im Zuge einer „Nebenintervention“ beteiligt.
Weiterlesen »GmbH-Generalversammlung: Behandlung nicht ordnungsgemäß angekündigter Tagesordnungspunkte
von Dr. Lukas Fantur | 16. August 2010
In der Generalversammlung einer GmbH wurde über einen nicht rechtzeitig angekündigten Tagesordnungspunkt abgestimmt.
Was dann gilt, hatte das Oberlandesgericht Wien zu entscheiden. Ich war an diesem Beschlussanfechtungs-Verfahren als Vertreter eines Gesellschafters im Zuge einer „Nebenintervention“ beteiligt.
Weiterlesen »GmbH-Generalversammlung: Kein Teilnahmerecht des Beraters eines Nicht-Gesellschafters
von Dr. Lukas Fantur | 30. Januar 2010
Ein Fall aus der Praxis
Sachverhalt
Die X-GmbH hat mehrere Gesellschafter. Einer der Gesellschafter ist die Y-GmbH.
Laut Firmenbuch wird die Y-GmbH durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten (Kollektivvertretung).
Die beiden Geschäftsführer der Y-GmbH (die auch die beiden Gesellschafter der Y-GmbH sind), befinden sich im Streit.
Auf eine gemeinsame Ausübung der Rechte der Y-GmbH als Gesellschafterin der X-GmbH können sich die beiden nicht einigen.
In einer Generalversammlung der X-GmbH erscheinen zwar beide Geschäftsführer der Y-GmbH.
Einer der beiden jedoch in Begleitung seines Rechtsvertreters, den er persönlich (ohne Mitwirkung seines Co-Geschäftsführers) mandatiert hat – und der ihn übrigens auch als Gesellschafter im Gesellschafterstreit in der Y-GmbH gegen seinen Co-Geschäftsführer laufend vertritt.
Der Berater verlangt, zur Teilnahme an der Generalversammlung der X-GmbH zugelassen zu werden. Zu Recht?
Rechtslage
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Einberufung einer zweiten Generalversammlung im Fall der Beschlussunfähigkeit
von Dr. Lukas Fantur | 25. Januar 2010
Generalversammlung – Anwesenheitsquorum
Sofern der Gesellschaftsvertrag einer GmbH nichts anderes vorsieht, kann eine Beschlussfassung in der Generalversammlung nur erfolgen, wenn wenigstens 10 % des Stammkapitals anwesend bzw vertreten sind (§ 38 Abs 6 GmbHG).
Weiterlesen »Gesellschafterversammlung bei GmbH: Entsendung eines Vertreters
von Dr. Lukas Fantur | 24. September 2009
Gesellschafterversammlung: Vertretung eines GmbH-Gesellschafters
Jeder Gesellschafter kann sich in der Gesellschafterversammlung (Generalversammlung) vertreten lassen (§ 39 Abs 3 GmbHG).
Diese Möglichkeit kann durch den Gesellschaftsvertrag nicht ausgeschlossen werden.
Weiterlesen »Ort der Generalversammlung einer GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 18. Juni 2009
Wo ist die Generalversammlung einer GmbH abzuhalten?
Weiterlesen »Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen bei der GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 16. Juni 2009
Gesellschafterbeschlüsse bei der GmbH können aus verschiedenen Gründen mangelhaft und damit anfechtbar sein. Hier eine Einführung:
Weiterlesen »Generalversammlung bei GmbH | Selbsthilfeeinberufung
von Dr. Lukas Fantur | 23. März 2009
Es ist unzulässig, das Verlangen nach § 37 GmbH-Gesetz an die Geschäftsführer, eine Generalversammlung einzuberufen, und die Ausübung des Selbsthilferechts nach § 37 Abs 2 GmbH-Gesetz für den Fall der Nichteinberufung bereits in einem Schreiben miteinander zu verbinden.
An dieser Unzulässigkeit kann auch nicht ändern, dass es dafür ein einschlägiges Muster im (Formular-)Buch Kostner/Umfahrer gibt.
Weiterlesen »Generalversammlung einer GmbH | Zuständigkeit zur Einberufung
von Dr. Lukas Fantur | 11. Februar 2009
Einberufung der Generalversammlung: Gesellschaftsvertrag und Gesetz
Die Zuständigkeit zur Einberufung der Generalversammlung einer GmbH regelt sich primär nach
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