Gesellschafterbeschlüsse
« Vorangehende Artikel Nachfolgende Artikel »Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen bei der GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 16. Juni 2009
Gesellschafterbeschlüsse bei der GmbH können aus verschiedenen Gründen mangelhaft und damit anfechtbar sein. Hier eine Einführung:
Weiterlesen »Gesellschafterbeschluss bei Personengesellschaft – Geltendmachung der Nichtigkeit
von Dr. Lukas Fantur | 23. Mai 2009
Die Nichtigkeit eines Gesellschafterbeschlusses bei einer Personengesellschaft kann nach herrschender Meinung mit
- Feststellungsklage oder
- einredeweise
geltend gemacht werden.
Weiterlesen »Mangelhafte Gesellschafterbeschlüsse bei einer Personengesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 23. Mai 2009
Wann ist bei einer Personengesellschaft ein Gesellschafterbeschluss unwirksam?
Das Personengesellschaftsrecht enthält keine gesetzliche Regelung der Nichtigkeit von Gesellschafterbeschlüssen.
Weiterlesen »GmbH-Gesellschafter und Kenntnis von GmbH-Gesetz
von Dr. Lukas Fantur | 22. Mai 2009
GmbH-Gesetz – Rechtskenntnis
Von einem GmbH-Gesellschafter ist zu erwarten, dass er sich über den Inhalt des GmbH-Gesetzes Kenntnis verschafft.
Weiterlesen »Beschlussanfechtung bei GmbH: Keine Sicherheitsleistung für drohende Prozesskosten
von Dr. Lukas Fantur | 4. Mai 2009
GmbH: Sicherheitsleistung bei Beschlussanfechtung
Gemäß § 42 Abs 3 GmbH-Gesetz kann das Gericht (im Falle einer Klage auf Nichtigerklärung eines Beschlusses der Gesellschafter) auf Antrag anordnen, dass der Kläger wegen des der Gesellschaft drohenden Nachteils eine von dem Gericht nach freiem Ermessen zu bestimmende Sicherheit zu leisten habe.
Keine Sicherheitsleistung für Prozesskosten
Diese Sicherheitsleistung nach § 42 Abs 3 GmbHG dient nach Ansicht des Obersten Gerichtshofes aber nicht der Abdeckung der Prozesskosten. Drohende Prozesskosten rechtfertigen daher nicht eine Sicherheitsleistung nach dieser Bestimmung.
Weiterlesen »Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten bei GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 17. April 2009
Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs
Weiterlesen »Generalversammlung bei GmbH | Selbsthilfeeinberufung
von Dr. Lukas Fantur | 23. März 2009
Es ist unzulässig, das Verlangen nach § 37 GmbH-Gesetz an die Geschäftsführer, eine Generalversammlung einzuberufen, und die Ausübung des Selbsthilferechts nach § 37 Abs 2 GmbH-Gesetz für den Fall der Nichteinberufung bereits in einem Schreiben miteinander zu verbinden.
An dieser Unzulässigkeit kann auch nicht ändern, dass es dafür ein einschlägiges Muster im (Formular-)Buch Kostner/Umfahrer gibt.
Weiterlesen »Schriftlicher Gesellschafterbeschluss bei GmbH | Berechnung der Stimmen
von Dr. Lukas Fantur | 6. März 2009
Schriftlicher Gesellschafterbeschluss – Zulässigkeit
Eine Beschlussfassung im schriftlichen Weg bei der GmbH ist nur dann zulässig, wenn sämtliche Gesellschafter sich damit für einverstanden erklären.
Weiterlesen »Vertretung der GmbH im Verfahren wegen Beschlussanfechtung
von Dr. Lukas Fantur | 24. Februar 2009
Beschlussanfechtung bei der GmbH
Weiterlesen »Generalversammlung einer GmbH | Zuständigkeit zur Einberufung
von Dr. Lukas Fantur | 11. Februar 2009
Einberufung der Generalversammlung: Gesellschaftsvertrag und Gesetz
Die Zuständigkeit zur Einberufung der Generalversammlung einer GmbH regelt sich primär nach
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