Firma: Anforderungen an die Unterscheidbarkeit bei häufig vorkommendem Familiennamen
von Dr. Lukas Fantur | 1. Dezember 2010
Firma: Bei Personenfirmen – vor allem bei häufig vorkommenden Namen – genügt eine geringe Unterscheidung gegenüber einer bereits eingetragenen Firma. Das hat das Oberlandesgericht Wien entschieden.
GmbH-Firmenwortlaut: Bloße Kombination aus Gattungsbezeichnung und geografischem Begriff
von Dr. Lukas Fantur | 28. November 2010
GmbH-Firmenwortlaut: Die bloße Kombination einer Gattungsbezeichnung mit einem geografischen Begriff wurde vom Oberlandesgericht Innsbruck zugelassen.
Weiterlesen »Reine Branchenangaben im Firmenwortlaut einer GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 7. Oktober 2010
Firmenwortlaut der GmbH: Gegen die herrschende Auffassung, die reine Branchenbezeichnungen als Sachfirma einer GmbH für unzulässig erachten, wendet sich der Innsbrucker Uni-Professor Wilfried Thöni.
Weiterlesen »Rechtsform-Zusatz “GsmbH” bei Gesellschaft mit beschränkter Haftung unzulässig
von Dr. Lukas Fantur | 5. Juni 2009
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Eintragung einer neu gegründeten GmbH, als deren Rechtsform-Zusatz von den Gründern „GsmbH“ gewählt wurde, abgelehnt:
Weiterlesen »Firma einer GmbH: Unterscheidungskraft und Irreführung
von Dr. Lukas Fantur | 8. April 2009
GmbH-Firma: Eine GmbH für Unternehmensberatung darf nicht Sun Services GmbH heißen.
Weiterlesen »Bildzeichen im Firmenwortlaut
von Dr. Lukas Fantur | 16. Februar 2008
Ob das Bildzeichen “*” (Stern) in den Firmenwortlaut einer GmbH aufgenommen werden darf, ging es in einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH).
Weiterlesen »Begriff “Investments” im Firmenwortlaut auch ohne Investmentfondskonzession zulässig
von Dr. Lukas Fantur | 26. Februar 2007
Den Firmenbestandteil „Investments“ wollte das Handelsgericht Wien für eine neu gegründete GmbH nicht zulassen.
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