Ähnliche Firmenwortlaute bei Konzerngesellschaften
von Dr. Lukas Fantur | 11. April 2012
Schlagworte, die am Anfang der Firma stehen und das Charakteristikum oder den Firmenkern bilden, können auch bei ähnlichem Unternehmensgegenstand gleichlautend für mehrere Unternehmen gebraucht werden, wenn es sich bei diesen um Konzerngesellschaften handelt. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) entschieden.
Weiterlesen »Firma: Anforderungen an die Unterscheidbarkeit bei häufig vorkommendem Familiennamen
von Dr. Lukas Fantur | 1. Dezember 2010
Firma: Bei Personenfirmen – vor allem bei häufig vorkommenden Namen – genügt eine geringe Unterscheidung gegenüber einer bereits eingetragenen Firma. Das hat das Oberlandesgericht Wien entschieden.
GmbH-Firmenwortlaut: Bloße Kombination aus Gattungsbezeichnung und geografischem Begriff
von Dr. Lukas Fantur | 28. November 2010
GmbH-Firmenwortlaut: Die bloße Kombination einer Gattungsbezeichnung mit einem geografischen Begriff wurde vom Oberlandesgericht Innsbruck zugelassen.
Weiterlesen »Reine Branchenangaben im Firmenwortlaut einer GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 7. Oktober 2010
Firmenwortlaut der GmbH: Gegen die herrschende Auffassung, die reine Branchenbezeichnungen als Sachfirma einer GmbH für unzulässig erachten, wendet sich der Innsbrucker Uni-Professor Wilfried Thöni.
Weiterlesen »Rechtsform-Zusatz „GsmbH“ bei Gesellschaft mit beschränkter Haftung unzulässig
von Dr. Lukas Fantur | 5. Juni 2009
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Eintragung einer neu gegründeten GmbH, als deren Rechtsform-Zusatz von den Gründern „GsmbH“ gewählt wurde, abgelehnt:
Weiterlesen »Firma einer GmbH: Unterscheidungskraft und Irreführung
von Dr. Lukas Fantur | 8. April 2009
GmbH-Firma: Eine GmbH für Unternehmensberatung darf nicht Sun Services GmbH heißen.
Weiterlesen »Bildzeichen im Firmenwortlaut
von Dr. Lukas Fantur | 16. Februar 2008
Ob das Bildzeichen „*“ (Stern) in den Firmenwortlaut einer GmbH aufgenommen werden darf, ging es in einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH).
Weiterlesen »Begriff „Investments“ im Firmenwortlaut auch ohne Investmentfondskonzession zulässig
von Dr. Lukas Fantur | 26. Februar 2007
Den Firmenbestandteil „Investments“ wollte das Handelsgericht Wien für eine neu gegründete GmbH nicht zulassen.
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