Archive von Dezember 2023
Wenn Geschäftsführer einen erforderlichen Gesellschafterbeschluss nicht einholen – wie sich einzelne Gesellschafter wehren können
von Dr. Lukas Fantur | 27. Dezember 2023
Oft setzen Geschäftsführer (Vorstände) Maßnahmen, ohne dafür erforderliche Gesellschafterbeschlüsse einzuholen. Wie kann man sich als Gesellschafter dagegen wehren?
Weiterlesen »Gesellschaftsvertragliches Recht auf Bestellung eines Geschäftsführers: Entsendungs- oder Nominierungsrecht?
von Dr. Lukas Fantur | 22. Dezember 2023
Ein einem Gesellschafter im Gesellschaftsvertrag eingeräumtes Recht auf Bestellung eines Geschäftsführers kann
– als Entsendungsrecht oder
– als (bloßes) Nominierungsrecht
ausgestaltet sein.
Weiterlesen »Verbotene Einlagenrückgewähr durch Darlehensgewährung an Gesellschafter
von Dr. Lukas Fantur | 21. Dezember 2023
Darlehen einer GmbH an Gesellschafter verstoßen in der Regel gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr.
♦ Sie dürfen nur ausnahmsweise an Gesellschafter vergeben werden, wenn die Gesellschaft dieses Darlehen auch einem außenstehenden Dritten, der nicht Gesellschafter ist, gewährt hätte.
♦ Das Darlehen muss daher fremdüblich sein.
Weiterlesen »Verbotene Einlagenrückgewähr im Verhältnis zu Dritten (gegenüber Nichtgesellschaftern)
von Dr. Lukas Fantur | 13. Dezember 2023
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich mit den Kriterien des erforderlichen Schlechtgläubigkeit von Dritten (Nichtgesellschaftern) bei Verstößen gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr zu beschäftigen. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Aussagen des OGH:
Schlüssige Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
von Dr. Lukas Fantur | 10. Dezember 2023
Der Oberste Gerichtshof hatte die schlüssige (stillschweigende) Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zwischen Lebensgefährten zu beurteilen.
Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Vereinsbeschlüssen
von Dr. Lukas Fantur | 8. Dezember 2023
Unterschied zwischen nichtigem und anfechtbaren Vereinsbeschluss
Fehlerhafte Vereinsbeschlüsse können „nichig“ oder nur „anfechtbar“ sein. Worin liegt der Unterschied?
Weiterlesen »Wer hat im Firmenbuchverfahren bei Änderungen im Stand der Gesellschafter einer GmbH Parteistellung?
von Dr. Lukas Fantur | 2. Dezember 2023
Wird ein GmbH-Anteil abgetreten, muss dies vom Geschäftsführer beim Firmenbuch zur Eintragung angemeldet werden. Wenn Streit darüber besteht, ob eine Abtretung wirksam ist, kommt es gelegentlich zu Interventionen anderer Gesellschafter beim Firmenbuchgericht.
Interessenkollision des Rechtsanwalts der GmbH – Minderheitsgesellschafter kann nicht vom Rechtsanwalt direkt Unterlassung der Vertretung verlangen
von Dr. Lukas Fantur | 2. Dezember 2023
Ein Minderheitsgesellschafter hat keinen eigenen Anspruch gegen den Rechtsanwalt der GmbH wegen angeblicher Interessenskollision bei seiner Vertretung. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
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