Archive von August 2009
Verbot der Einlagenrückgewähr bei GmbH – Rechtsfolgen bei Verstößen
von Dr. Lukas Fantur | 30. August 2009
Verstöße gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr ziehen schwerwiegende Rechtsfolgen nach sich.
Auslegung des Gesellschaftsvertrages einer GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 28. August 2009
OGH-Rechtsprechung
Weiterlesen »Gesellschafter-Ausschluss (Squeeze-Out): Auswirkungen auf Gewinnansprüche
von Dr. Lukas Fantur | 25. August 2009
Gesellschafter-Ausschluss (Squeeze-out): Inwiefern werden die Gewinnansprüche durch einen auf einen Gesellschafter-Ausschluss (Squeeze-Out) gerichteten Hauptversammlungsbeschluss berührt?
Weiterlesen »Methoden des Gesellschafter-Ausschlusses
von Dr. Lukas Fantur | 20. August 2009
Gesellschafter-Auschluss-Gesetz
Der Hauptgesellschafter einer GmbH oder AG, der zumindest 90% hält, kann nach dem Gesellschafter-Ausschluss-Gesetz (GesAusG) sämtliche Minderheitsgesellschafter aus der Gesellschaft ausschließen.
Was tun, wenn nicht sämtliche Mindereitsgesellschafter ausgeschlossen werden sollen, wie dies das GesAusG an sich vorsieht, sondern nur ganz bestimmte Minderheitsgesellschafter?
Weiterlesen »Selbstkontrahieren des einzigen Gesellschafters einer GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 14. August 2009
Mit der Frage der ausreichenden Beurkundung eines In-Sich-Geschäfts zwischen einer GmbH und ihrem Alleingesellschafter hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) zu befassen.
Das betreffende Rechtsgeschäft – eine Forderungsabtretung („Zession“) – war vom Alleingesellschafter (und gleichzeitig deren Geschäftsführer) in einer Gerichtsverhandlung erklärt und vom Richter protokolliert worden.
Weiterlesen »Jahresabschluss: Nicht-Offenlegung ist wettbewerbswidrig
von Dr. Lukas Fantur | 11. August 2009
Offenlegung des Jahresabschlusses dient auch Mitbewerbern
Weiterlesen »Wertminderung des GmbH-Vermögens zwischen Bilanzstichtag und Bilanzfeststellung
von Dr. Lukas Fantur | 7. August 2009
Jahresabschluss: Wertminderungen vor Feststellung
Für den Fall, dass bei einer GmbH zwischen Bilanzstichtag und Feststellung des Jahresabschlusses
- erhebliche und
- nicht bloß vorübergehende
Wertminderungen des Vermögensstandes auftreten, ist mit einer entsprechenden Kürzung des Bilanzgewinnes und einem Gewinnvortrag auf Rechnung des laufenden Geschäftsjahres zu reagieren. Das regelt § 82 Abs 5 GmbH-Gesetz.
Wertminderung durch Verlust stiller Reserven
Unklar ist, ob diese Vorgehensweise auch dann geboten ist, wenn sich die Vermögensminderung nur in den stillen Reserven niederschlägt und damit nicht in der Bilanz.
Weiterlesen »Unmöglichkeit der Erfüllung der Offenlegungspflicht
von Dr. Lukas Fantur | 4. August 2009
Offenlegungspflicht – OGH-Entscheidung
Zur Frage einer allfälligen Unmöglichkeit der Erfüllung der gesetzlichen Offenlegungspflicht bei Kapitalgesellschaften hat der Oberste Gerichtshof einige Äußerungen getroffen:
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