Archive von Juli 2023
Treuepflicht im Liquidationsstadium einer Gesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 18. Juli 2023
Im Liquidationsstadium einer Gesellschaft ist die Treuepflicht zwischen den Gesellschaftern geringer. Das wurde schon einmal vom Obersten Gerichtshof bei der GmbH entschieden.
Jetzt gibt es eine weitere OGH-Entscheidung, die hier kurz auf den Punkt gebracht wird. Anlassfall war eine Offene Gesellschaft (OG).
Weiterlesen »Anfechtung eines Abtretungsvertrages wegen Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis)
von Dr. Lukas Fantur | 15. Juli 2023
Zweiseitige Verträge, z.B ein Abtretungsvertrag über einen Gesellschaftsanteil, können hinterher wegen „Verkürzung über die Hälfte“ (laesio enormis) angefochten werden. Voraussetzung ist, dass der anfechtende Vertragspartner wertmäßig vom Gegenüber nicht einmal die Hälfte von dem erhalten hat, was seine eigene Leistung wert war.
Welcher Zeitpunkt ist bei einer Option maßgeblich?
Was gilt aber, wenn zunächst nur eine Option eingeräumt und diese erst zu einem spätern Zeitpunkt angenommen wurde? Für welchen Zeitpunkt ist das Wertverhältnis zu ermitteln?
Weiterlesen »Zulässigkeit und Grenzen von Mehrheitsbeschlüssen bei Personengesellschaften
von Dr. Lukas Fantur | 7. Juli 2023
Bei Personengesellschaften (OG, KG, GesbR) werden Gesellschafterbeschlüsse grundsätzlich einstimmig gefasst. Der Gesellschaftsvertrag kann aber auch Mehrheitsbeschlüsse vorsehen. Dafür gibt es aber Einschränkungen, die beachtet werden müssen.
Dazu gibt es nun eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs. Die wichtigsten Aussagen des OGH habe ich hier zusammengefasst.
Weiterlesen »Die Flexible Kapitalgesellschaft kommt
von Dr. Lukas Fantur | 5. Juli 2023
Nach dem kürzlichen Gesetzesentwurf über die virtuelle Gesellschafterversammlung (VirtGesG) hat das Justizministerium nun den Entwurf für ein Gesellschaftsrechtsänderungsgesetz 2023 (GesRÄG 2023) vorgelegt. Als Kern beinhaltet dieses das Flexible Kapitalgesellschafts-Gesetz – FlexKapGG.
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