Umgründungen
Verfahrensrechtliche Auswirkungen der Spaltung einer beklagten GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 21. Dezember 2025
Die Spaltung einer GmbH, insbesondere in Form der Abspaltung, wirft nicht nur gesellschaftsrechtliche, sondern auch erhebliche verfahrensrechtliche Fragen auf. Dies betrifft vor allem die Situation, in der eine GmbH bereits beklagte Partei eines laufenden Gerichtsverfahrens ist und währenddessen eine Umgründung nach dem Spaltungsgesetz (SpaltG) durchgeführt wird.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich mit genau diesen Fragen auseinandergesetzt und dabei zentrale Klarstellungen zur Haftung und zur Parteistellung im Zivilprozess getroffen. Die Entscheidung ist insbesondere für Gläubiger, aber auch für Gesellschaften und ihre Berater, von großer praktischer Bedeutung.
Weiterlesen »Verschmelzung mit Auslandsbezug und Verbot der Einlagenrückgewähr
von Dr. Lukas Fantur | 6. September 2010
Das Verbot der Einlagenrückgewähr (§ 224 AktG) ist (auf Verschmelzungen) nur anzuwenden, sofern ein gewisser „Österreichbezug“ besteht. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
Verschmelzung und Spaltung: EU-weite Vereinfachung geplant
von Dr. Lukas Fantur | 30. September 2008
Richtlinienvorschlag für Verschmelzung und Spaltung
Die EU-Kommission hat eine Vereinfachung der EU-Bestimmungen für die Verschmelzung und Spaltung von Gesellschaften vorgeschlagen.
Weiterlesen »Kommanditanteil: Übertragung durch Verschmelzung des Kommanditisten mit einer Kapitalgesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 10. Oktober 2007
Ist der Kommanditist einer KG eine Kapitalgesellschaft und wird diese auf eine andere Kapitalgesellschaft verschmolzen, stellt sich die Frage, welche Auswirkungen dies auf die Kommanditgesellschaft hat.
Weiterlesen »Keine Einbringung für Gerichtssachverständigen
von Dr. Lukas Fantur | 26. Februar 2007
Ein Sachverständiger für Verkehrssicherheit, der ausschließlich im Auftrag von Gerichten tätig war, gründete eine GmbH und wollte in der Folge sein Einzelunternehmen in diese GmbH einbringen.
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