Privatstiftung
« Vorangehende ArtikelÄnderung der Stiftungserklärung: Was ist bei Vertretung unbedingt zu beachten?
von Dr. Lukas Fantur | 9. Januar 2026
Die Änderung der Stiftungserklärung ist rechtlich besonders sensibel – vor allem dann, wenn sie nicht persönlich, sondern durch einen Vertreter erfolgen soll.
Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) bringt hier wichtige Klarheit.
Weiterlesen »Wie ist eine Stiftungserklärung auszulegen – und warum der Wille des Stifters später keine Rolle mehr spielt
von Dr. Lukas Fantur | 30. Dezember 2025
Privatstiftung: Viele Privatstiftungen starten mit einer guten Idee und einem klaren Ziel. Die Stiftungserklärung wird erstellt, unterschrieben und abgelegt. Jahre später kommt es dann zum Konflikt:
Ein Begünstigter versteht eine Regelung anders als ein Stiftungsvorstand. Der Stifter selbst meldet sich zu Wort und sagt: „So war das nie gedacht.“
In der Praxis ist das ein klassischer Moment der Ernüchterung. Denn die entscheidende Frage lautet nicht, was jemand gemeint hat, sondern was tatsächlich geregelt ist.
Zentrale Rechtsfrage
Wie wird eine Stiftungserklärung ausgelegt, wenn sie unklar ist – und zählt der spätere Wille des Stifters überhaupt noch?
Dazu gibt es eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Weiterlesen »Insichgeschäft und Vergütung des Stiftungsvorstands – eine OGH-Überlegung mit Bedeutung für die GmbH
von Dr. Lukas Fantur | 23. Dezember 2025
Eine Entscheidung aus dem Stiftungsrecht – mit Signalwirkung
Auf den ersten Blick wirkt die Entscheidung OGH 11.12.2024, 6 Ob 14/24p (GES 2024, 420) wie ein klassischer Fall aus dem Privatstiftungsrecht. Es geht um den Stiftungsvorstand, seine Vergütung und die Frage, wer sie auszahlen darf.
Doch beim genauen Lesen habe ich mir gedacht:
- 👉 Das ist kein Spezialproblem der Privatstiftung.
- 👉 Das ist eine Grundsatzfrage des Gesellschaftsrechts.
Und genau deshalb halte ich diese Entscheidung für praxisrelevant weit über das Stiftungsrecht hinaus.
Weiterlesen »Abberufung, Wiederbestellung und Vergütung des Stiftungsvorstands
von Dr. Lukas Fantur | 23. Dezember 2025
Der Beitrag gibt in knapper Form einen Überblick über zentrale Aussagen des Obersten Gerichtshofs (OGH) zur Abberufung, Wiederbestellung und Vergütung von Stiftungsvorständen sowie zu deren Sorgfaltspflichten.
Weiterlesen »Kriterien zur Auswahl des Stiftungsprüfers
von Dr. Lukas Fantur | 23. Dezember 2025
Stiftungsprüfer: Der Oberste Gerichtshof befasste sich mit der gerichtlichen Auswahl des Stiftungsprüfers.
Er ging der Frage nach, welche Bedeutung Vorschlagsrechten aus der Stiftungsurkunde und formalen Qualifikationen zukommt.
Weiterlesen »Privatstiftung: Gerichtliche Genehmigung von Geschäften mit Mitgliedern des Stiftungsvorstandes
von Dr. Lukas Fantur | 3. Januar 2013
OGH: Die Unterlassung einer gesetzlich gebotenen Einholung einer gerichtlichen Genehmigung für Geschäfte mit Mitgliedern des Stiftungsvorstandes stellt eine grobe Pflichtverletzung dar.
Weiterlesen »Privatstiftung: Widerrufs- und Änderungsrecht des Stifters
von Dr. Lukas Fantur | 7. November 2012
Ein vom Stifter vorbehaltenes Widerrufs- und Änderungsrecht kann nach seinem Ableben nicht mehr durch von ihm Bevollmächtigte ausgeübt werden. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
Weiterlesen »Privatstiftung: Gerichtliche Abberufung des Stiftungsvorstandes
von Dr. Lukas Fantur | 11. Juni 2012
Gerichtliche Abberufungen von Vorstandsmitgliedern einer Privatstiftung wirken sofort. Ein allfällig beigefügter Ausspruch in der Entscheidung des Gerichts über die sofortige Wirksamkeit hat nur verdeutlichende Funktion.
Weiterlesen »Privatstiftung: Auskunftsanspruch des Begünstigten
von Dr. Lukas Fantur | 9. Januar 2012
Der Auskunftsanspruch von Begünstigten einer Privatstiftung war Gegenstand einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Weiterlesen »Privatstiftung: Abberufung eines Stiftungsvorstandes
von Dr. Lukas Fantur | 4. Januar 2012
Mit der Abberufung von Vorstandsmitgliedern einer Privatstiftung wegen Pflichtverletzungen hatte sich der Oberste Gerichtshof zu beschäftigen.
Weiterlesen » « Vorangehende Artikel