Sie sind hier: » Home » GmbH » Blog article: Bildzeichen im Firmenwortlaut


  • Der Autor:
    Dr. Lukas Fantur Rechtsanwalt in Wien


  • Rechtsanwalt Wien Dr. Lukas Fantur

    Rechtsanwalt in Wien mit Tätigkeitsgebieten GmbH-Recht und Gesellschafts- recht.


    Herausgeber und Schriftleiter der Zeitschrift für Gesellschafts-recht.

  • Kontakt

  • Breitenfurter Straße 372B
    Stiege 5, 2. Stock, Büro 3
    1230 Wien - Österreich
    T: +43-1-513 85 20
    F: +43-1-513 85 20-20
    E: office [at] fantur [Punkt] at
    www.Fantur.at



    1:16

    Twitter.com/GmbHRecht

    GmbH-Recht Österreich

    Wirb ebenfalls für deine Seite


  • Gesellschaftsrecht Ressourcen




  • « | Home | »

    Bildzeichen im Firmenwortlaut

    von Dr. Lukas Fantur | 16. Februar 2008

    Ob das Bildzeichen „*“ (Stern) in den Firmenwortlaut einer GmbH aufgenommen werden darf, ging es in einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH).

    „Grundsätzlich nein – ausnahmsweise ja“ heißt die Antwort des OGH: Grundsätzlich soll das Bildzeichen „*“ als Firmenbestandteil nicht eintragungsfähig sein.

    Hat die GmbH aber eine Muttergesellschaft in der EU und hat diese das Bildzeichen „*“ in ihrer Firma, dann darf auch die österreichische Tochter-GmbH den Stern in den Firmenwortlaut aufnehmen, wenn sie nach ihrer Mutter benannt wird („Namensfirma„), so der Oberste Gerichtshof (6 Ob 218/07p).

    Die Entscheidung führt also im Ergebnis zu einer Inländerdiskriminierung.

    Rechtsanwalt GmbH Gründung

    Rechtsanwalt Dr. Lukas Fantur
    1230 Wien, Endresstraße 119
    Tel. +43 (0)1 / 513 85 20
    www.fantur.at

    Mehr zum Thema:

    Themen: GmbH | 0 Kommentare »

    Schreiben Sie einen Kommentar zu diesem Artikel: